Das Instrument der Hausdurchsuchung

Ein Überblick über die Hausdurchsuchung als kartellrechtliche Zwangsmaßnahme

• Dr. Dr. Fabian Teichmann
• Nadia Fiechter

Das Instrument der Hausdurchsuchung ist eine beliebte und äußerst wirksame Zwangsmaßnahme der Wettbewerbsbehörden der Schweiz als auch des Fürstentums Liechtenstein (Liechtenstein). Die Durchführung einer Hausdurchsuchung greift aber in diverse verfassungsmäßige Rechte der betroffenen Unternehmen ein. Schriftliche Beweismittel spielen erfahrungsgemäß jedoch eine große Rolle im kartellrechtlichen Verfahren und andere Ermittlungsinstrumente versprechen regelmäßig keinen vergleichbaren Erfolg. Der Ablauf einer Hausdurchsuchung sowie die diversen damit einhergehenden Rechte und Pflichten sind daher gesetzlich klar geregelt. Kartellrechtsverfahren sind generell mit vielen Unsicherheiten für die potenziell kartellistischen Unternehmen verbunden und insbesondere, wenn es zu Hausdurchsuchungen kommt, wussten die betroffenen Unternehmen davor nicht, ob und wann sie damit zu rechnen hatten. In der Praxis verschafft eine gute Compliance hierbei die geeignete Abhilfe, indem sie Unternehmen unterstützt, sich in rechtlicher, organisatorischer und wirtschaftlicher als auch in medialer und politischer Hinsicht vorzubereiten.