Meldepflichten im Außenwirtschaftsverkehr

Welche Anforderungen enthält die Außenwirtschaftsverordnung? Was ist bei Ordnungswidrigkeitenverfahren zu beachten?

• Dr. Alexander Cappel
• Dr. Tim Nikolas Müller

Die Deutsche Bundesbank überprüft regelmäßig, ob Unternehmen und Banken ihren Meldepflichten im Außenwirtschaftsverkehr nachkommen. Nicht selten führt bereits die Feststellung geringfügiger Verstöße zur Einleitung eines entsprechenden Ordnungswidrigkeitenverfahrens durch das zuständige Hauptzollamt. Der vorliegende Beitrag enthält einen Überblick über die Meldepflichten im Außenwirtschaftsverkehr, stellt das Prüfungsverfahren der Deutschen Bundesbank sowie das Ordnungswidrigkeitenverfahren der Hauptzollämter dar und gibt praktische Hinweise zum Umgang mit diesem Verfahren. Zudem enthält er Ausführungen zur sanktionsbefreienden Selbstanzeige im Außenwirtschaftsrecht.